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  Vergesst die soziale Marktwirtschaft der Nachkriegszeit !
  Sie war nur eine vorläufige Rückzugsstrategie der erschrockenen Kapitalbesitzer
 
 
Der Kapitalismus und die Reichen haben vorläufig aufgehört, sich weiter zu ängstigen. ... Warum sollten sich die Reichen, vor allem in Ländern wie dem unseren, wo sie sich jetzt in Ungerechtigkeit und Ungleichheit sonnen, über irgendjemanden außer sich selbst den Kopf zerbrechen? Welche politischen Strafen haben sie zu befürchten, wenn sie zulassen, dass der Wohlstand untergraben wird und der Schutz derjenigen, die ihn nötig haben, dahinschwindet? Das ist die hauptsächliche Wirkung des Verschwindens selbst einer sehr mangelhaften sozialistischen Region von der Erde.
 
  Der große Historiker des 20-ten Jahrhunderts Eric Hobsbawm        

Der Kapitalismus nach dem Zweiten Weltkrieg war zweifellos so etwas wie ein Wunder: Aus einem hässlichen Frosch ist ein schöner Prinz geworden. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte schienen die fortgeschrittenen Industriegesellschaften Europas in der Lage zu sein, Massenarbeitslosigkeit und Armut, die beiden mit dem Kapitalismus von jeher verbundenen sozialen Grundübel, wenn nicht völlig zu beseitigen, so doch auf das Niveau individueller Einzelschicksale, die zudem durch staatliche Unterstützungsleistungen abgemildert werden konnten, herabzudrücken. Vor allem stieg die Zahl derjenigen, die am Leben der Gesellschaft - entsprechend den in ihr allgemein anerkannten Maßstäben - teilnehmen konnten. Hat damit der Kapitalismus bzw. die freie Marktwirtschaft ihr Versprechen endlich eingelöst? Bestimmt nicht. Der Kapitalismus war nicht deshalb erfolgreich, weil die freie Marktwirtschaft endlich funktioniert hat, sondern weil man verhindern konnte, dass er so funktioniert, wie es in der reinen Lehre beschrieben ist.

Aber das goldene Zeitalter - in Deutschland sagt man dazu üblicherweise soziale Marktwirtschaft - hat nicht lange gedauert. Die Gründe dafür kann man sich leicht denken. Wenn Bürger viele Rechte und eine solide und abgesicherte materielle Existenz haben, kann man nämlich schlecht über sie die Macht ausüben. Dann macht es keinen Spaß, zu der herrschenden Klasse zu gehören. So hat man sich vorgenommen, das System nachzubessern, oder wie man es üblicherweise sagt: „reformieren“. Was daraus geworden ist, wissen wir. Mit dem sozialen und humanen Kapitalismus war es vorbei. Diese Erfahrung hat sich in Deutschland schon mehrere Male wiederholt: Nach einer Periode, in der das Land wirtschaftlich erfolgreich gewesen war, kamen die Vertreter der reinen (neo-)liberalen Lehre und fuhren mit ihren Reformen das Land gegen die Wand. Schauen wir uns dies ein bisschen genauer an.

Wie bereits im vorigen Beitrag festgestellt, konnte sich die deutsche Wirtschaft in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts industrialisieren und die englische - freie und globalisierte - überholen. Dies ist ihr deshalb gelungen, weil sie die reine Lehre missachtet hat. Gerade in dieser Zeit entstand in Deutschland auch das fortschrittlichste soziale System der Welt. Mit seiner Kaiserlichen Botschaft vom 17.11.1881 leitete Kaiser Wilhelm I. auf Initiative des damaligen Reichskanzlers Otto von Bismarck den Aufbau einer Arbeitnehmerversicherung in Deutschland offiziell ein. Der Staat wurde beauftragt, für die Existenzsicherung seiner Bürger zu sorgen. Die Legislatur dazu sollte auf folgenden Grundsätzen basieren:

  • Finanzierung der Rente durch vorherige Beitragszahlung der Versicherten,
  • Beaufsichtigung durch den Staat und Beteiligung des Staates an der Sozialversicherung,
  • Grundlage des Selbstverwaltungsprinzips: Arbeitgeber und Versicherte haben volles Mitspracherecht über eine von ihnen gewählte Vertreterversammlung,
  • Beteiligung der Arbeitgeber am Beitragsaufkommen zur Sozialversicherung.

Im Jahre 1883 führte Bismarck die Krankenversicherung ein, 1884 die Unfallversicherung und ab 1889 konnten die Arbeitnehmer sich erstmals gesetzlich gegen die Folgen von Alter und Invalidität absichern.

Warum hat Bismarck dies alles getan? Kannte er die liberale Lehre nicht? Doch. Sowohl mit ihren Verheißungen als auch mit ihren praktischen Ergebnissen war er gut vertraut. Er wusste sehr wohl, dass diese Lehre, also ihr „Glaube an die Harmonie der Interessen ... in der Geschichte bankrott gemacht hat. Gewiss kann der Einzelne viel Gutes tun, aber die soziale Frage lösen kann nur der Staat. Und er hatte Angst vor dem, was wegen der ungelösten sozialen Frage passieren könnte. Er hat es selber erfahren können. Bekanntlich hat er nicht wenig damit zu tun gehabt, dass die Pariser Kommune (1871) in einem Blutbad zerschlagen wurde. Aber wie dem auch sei. Die Frage, warum Deutschland sozial wurde, überlassen wir lieber den Historikern. Für uns ist die ökonomische Folgerung wichtig, dass das erste deutsche Wirtschaftswunder kein Wunder der freien Marktwirtschaft war, sondern (1) der staatlich gelenkten Konkurrenzwirtschaft und (2) der staatlich organisierten solidarischen Versicherungssysteme. Die der Marktwirtschaft innewohnenden Probleme - Krisen, Depressionen, Massenarbeitslosigkeit und Armut - kamen später, als man den Staat im Sinne der reinen Lehre aus der Wirtschaft und Gesellschaft zurückgedrängt hatte. Der Versuch endete im Ersten Weltkrieg.

Aber die deutschen Macht- und Wirtschaftseliten haben aus dem Versagen der freien Marktwirtschaft keine richtigen Lehren gezogen. Sie haben sich nach dem Ersten Weltkrieg noch verbissener und trotziger als davor für Laissez-faire eingesetzt. Als sie dann schon nach gut einem Jahrzehnt die Wirtschaft - wieder einmal - gegen die Wand gefahren hatten, kam Hitler und mit ihm das nächste, also das zweite deutsche Wirtschaftswunder. Als Hitler 1938 von der Zeitschrift "Time" zum Mann des Jahres (Man of the Year) gekürt wurde, konnte er die folgenden ökonomischen Erfolge vorweisen:

  • Beinahe Vollbeschäftigung: Steigerung der Anzahl der Erwerbstätigen von 1932 bis 1938 um 112 %. In allen anderen westlichen Staaten herrschten noch die Rezession und die Massenarbeitslosigkeit.

    1932 1933 1934 1935 1936 1937 1938 1939
    5,6 Mio 4,8 Mio. 2,7 Mio. 2,1 Mio. 1,6 Mio. 0,9 Mio. 0,4 Mio 0,1 Mio.

    Bemerkung: Die Vollbeschäftigung wurde schon nach wenigen Jahren erreicht, also zu einem Zeitpunkt, als die Rüstungsaufträge nur einen bescheidenen Umfang aufwiesen. Es ist ein Irrtum, oder eher eine bewusst verbreitete Lüge, die Vollbeschäftigung sei dank der Aufrüstung zustande gekommen. Das zweite deutsche Wunder hatte auch nichts mit dem Genozid zu tun - den hat damals noch keiner geahnt. Aber dazu kommen wir noch.

  • Bezahlter Urlaub: Mindesturlaub für Jugendliche unter 16 Jahren 15 Tage. Für Jugendliche von 16-18 Jahren 12 Tage. Mehr als 2/3 der Arbeiter der metallverarbeitenden Industrie hat 7-12 Tage bezahlten Urlaub, 7,5 % noch länger.

  • Soziale Errungenschaften für die Arbeiterklasse: Arbeitsplatzsicherheit, Kündigungsschutz und bessere betriebliche Einrichtungen.

  • Anstieg des realen Volkseinkommens 1933-1939 um 8,2 % jährlich, der höchste je gemessene Anstieg - ist noch mehr als der Anstieg von 1949-1959 in der BRD.

Eine umfangreiche Auskunft über diese Zeit, die auch manche zufrieden stellen kann, die gern ins Detail gehen, bietet z.B. das Buch von Hans-Jürgen Eitner: Hitlers Deutsche. Das Ende eines Tabus. Eine gute Zusammenstellung seiner Daten findet man auch im Internet.

Wie ist Hitler ein solches ökonomisches Wunder gelungen? Eine ausführliche Antwort auf diese Frage wird später, in einem separaten Beitrag gegeben. An dieser Stelle bleiben wir bei einer allgemeinen Bemerkung: Hitler hat nichts davon gehalten, was ihm die damaligen „Wirtschaftskapitäne“ und Hohenpriester der neoliberalen Lehre geraten haben. Er hat vieles anders und einiges entgegen ihren „gut gemeinten“ und „kompetenten“ Ratschlägen getan. Dies betrifft aber nicht nur die einzelnen ökonomischen Maßnahmen. Er hat die ökonomische Politik in völlig neue Bahnen gelenkt. In seiner Regierungserklärung zum Ermächtigungsgesetz heißt es: „Das Volk lebt nicht für die Wirtschaft, und die Wirtschaft existiert nicht für das Kapital, sondern das Kapital dient der Wirtschaft und die Wirtschaft dem Volk.“ Na bitte. Das steht doch (zumindest ähnlich) so auch in unserem GG.

Bekanntlich haben sich viele gefragt, wie die Geschichte verlaufen wäre, wenn Hitler ein paar Jahre, bevor er den Krieg begann, tödlich verunglückt wäre. Nicht wenige gehen davon aus, dass er als eine bedeutende Persönlichkeit in die Geschichte eingegangen wäre. Ich bringe an dieser Stelle jedoch eine andere Rätselfrage ins Spiel: Was wäre gewesen, wenn Hitler ökonomisch nur halb so erfolgreich gewesen wäre? Er hätte seinen exzessiven sozialdarwinistischen Glauben, seine Vorstellung vom Übermenschen - die übrigens damals in sehr vielen Köpfen der europäischen Intellektuellen spukte - bestimmt nicht auf die Spitze getrieben. Seine früheren radikalen Aussagen würde er mit einem müden Lächeln als lediglich harmlose Ausrutscher von sich gewiesen haben, die einem halt so in der Hitze der politischen Debatte passieren. Wenn Hitler nicht in wenigen Jahren ein entmilitarisiertes Land so bis an die Zähne hätte aufrüsten können, hätte er auch nicht den Mut gehabt, der ganzen Welt den Krieg zu erklären. Mit einem Wort, Hitler war höchstwahrscheinlich das Opfer seines eigenen Erfolgs. Fast unbegreifliche ökonomische Erfolge und zu viel Ehre und Bewunderung, die er genoss, wurden ihm zum Verhängnis. Und es war nicht so, wie man es heute gerne darstellt, dass er nur die „naiven“ Massen verführte. Er wurde von Bewunderern aus allen gesellschaftlichen Schichten und Gruppen geradezu belagert. Erinnern wir uns etwa daran, dass sich sogar Pius XII., nach seiner Wahl zum Papst, an Hitler wandte, um ihm zu versichern, dass “wir für Sie, hochzuverehrender Herr, und für alle Mitglieder Ihres Volkes, mit den besten Wünschen den Schutz des Himmels und den Segen des allmächtigen Gottes“ erflehen. Der wichtigste deutsche Philosoph des 20. Jahrhunderts, Martin Heidegger, - nur er hat die Philosophie auch außerhalb Deutschlands beeinflusst - ruft im Jahre 1933, mit all seinem Prestige als Denker und als Rektor der Universität, die Freiburger Studenten auf: „Nicht Lehrsätze und Ideen seien die Regeln eures Seins. Der Führer selbst und allein ist die heutige und künftige deutsche Wirklichkeit und ihr Gesetz.“

Warum hätte sich nun ein schwacher Sterblicher bei so viel Lob und Ehre nicht einbilden sollen, gottähnliche Begabungen zu besitzen? Wir kennen dies aus der Geschichte allzu gut. Erinnern wir uns an die berühmtesten historischen Persönlichkeiten, wie etwa Alexander den Großen oder Napoleon. Und das waren die Menschen, die im Geiste erzogen worden sind, auf den das Abendland bis heute so stolz ist. Sich zum Gott zu machen oder zum Vollstrecker seines Willens ist zweifellos eine Eigenschaft, die so allzumenschlich ist wie kaum eine andere. Ganz anders bei den Tieren. Jedes Tier kann mit seiner Stärke und Macht „vernünftig“ umgehen, der Mensch dagegen nicht. Aber hier geht es uns nicht um Hitlers Psychologie oder um seine späteren Kriege und Verbrechen, sondern um die ökonomischen Fragen.

Was bedeutete nun die deutsche Erfahrung aus der Zeit zwischen den zwei Weltkriegen für die ökonomische Theorie? In dieser relativ kurzen Zeit hat die neoliberale Lehre im doppelten Sinne völlig versagt: (1) Sie trug die Verantwortung für die ökonomischen Schwierigkeiten und die danach einsetzende Große Depression (1929) und hatte sich dann durch die spektakulären Erfolge der Nationalsozialisten endgültig kompromittiert. Es ist interessant, sich daran zu erinnern, wie die damaligen Extremliberalen darauf reagierten. Zuerst hatten sie vom Faschismus geschwärmt: Endlich jemand, der die Gewerkschaften zerschmettert und die Arbeiterschaft zur Lohnsklaverei zwingen würde. Der große Liberale Mises, Hayeks Vorbild, schrieb damals in seinem bekannten und einflussreichen Buch „Liberalismus“ (1927), das im deutschsprachigen Raum so etwas wie das Evangelium der freien Marktwirtschaft war, folgendes: „Es kann nicht geleugnet werden, dass der Faschismus und alle ähnlichen Diktaturbestrebungen voll von den besten Absichten sind und dass ihr Eingreifen für den Augenblick die europäische Gesittung gerettet hat. Das Verdienst, das sich der Faschismus damit erworben hat, wird in der Geschichte ewig fortleben.“ Aber diese Liebe der Neoliberalen wurde von Hitler nie erwidert, im Gegenteil. Hitler hatte immer nur Hohn und Spott für sie übrig. Zum Schluss mussten alle (Mises, Hayek, Popper, Schumpeter, ...) Deutschland verlassen und für einige Jahrzehnte sind sie in Vergessenheit geraten. So schrieb der Ökonom Alexander Rüstow schon am 21.02.1942 an seinen Kollegen Wilhelm Röpke: „Diesen ewig Gestrigen frisst kein Hund mehr aus der Hand, und das mit Recht. Hayek und sein Meister Mises gehörte in Spiritus gesetzt ins Museum als eines der letzten überlebenden Exemplare jener sonst ausgestorbenen Gattung von Liberalen, die die gegenwärtige Katastrophe heraufbeschworen haben.“

Nach der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs funktionierte der Kapitalismus - wieder einmal - zuerst gut. Es war die Zeit, die üblicherweise als deutsches Wirtschaftswunder bekannt ist. Rüstow und Röpke sind die Namen, mit denen dieses letzte (dritte) deutsche Wunder theoretisch berechtigterweise in Verbindung gebracht wird. Zu weiteren bekannten Namen gehören noch Alfred Müller-Armack und vor allem Walter Eucken. Man nennt diese Ökonomen ordoliberal. Bei ihnen kann man etwas feststellen, was für die Geisteswissenschaftler - für die deutschen insbesondere -völlig unüblich ist: Sie ließen sich von der Praxis belehren. Sie haben also zugestanden, dass die ökonomische Ordnung zwischen den zwei Weltkriegen, also das System der freien Marktwirtschaft, gescheitert ist. Die laissez-faire Marktwirtschaft ist nach ihrer Auffassung deshalb gescheitert, weil sie verwirklicht, und nicht, weil sie nicht verwirklicht worden ist.

In einer anderen Hinsicht sind aber diese ordoliberalen Ökonomen der deutschen geistigen Tradition verpflichtet geblieben: durch ihre Staatsgläubigkeit oder genauer gesagt durch ihre elitäre Auffassung. Der deutsche Denker und Gelehrte kann sich nämlich keine andere als eine hierarchisch gesteuerte Gesellschaft vorstellen, auch dann noch nicht, wenn er - wie etwa der bekannteste deutsche Soziologe des vorigen Jahrhunderts, Max Weber - an dieser Vorstellung psychisch verzweifelt und zerbricht. Demokratie und Liberalismus waren dem deutschen Geiste immer Fremdkörper und sind es auch bis heute geblieben. Dies hatte schon immer sehr negative Folgen. Weil die Befreiung von dieser Tradition so viel Energie kostet, ist der deutsche Sozial- und Wirtschaftswissenschaftler nicht mehr fähig, bei anderen Ansätzen selbständig und kreativ zu denken. Wen wundert es also, dass man dann so leicht in die Falle des exzessiven Liberalismus tappt, den er dann mit dem bekannten Eifer des Konvertiten verteidigt. So war es bereits zwischen den zwei Weltkriegen und dasselbe können wir in Deutschland seit drei Jahrzehnten beobachten. Dies hat dazu geführt, dass Deutschland heute geistig zu den extremliberalsten Ländern der Welt gehört. Wir werden uns mit dem Elend der deutschen Sozial- und Wirtschaftswissenschaften noch ausführlicher beschäftigen.

Nachdem der freie Markt in der Weimarer Zeit so katastrophal versagte, hat also die staatsgläubige Denkweise eine neue Chance bekommen. Für die reuigen deutschen Ökonomen wurde es möglich, den Staat zu entstauben und wieder auf den Plan zu rufen. Natürlich wollten sie ihn den modernen Umständen anpassen. Er sollte kein Staat sein, der plant - das haben sie papageiartig nachgeplappert -, sondern ein subsidiärer Staat, einer, der zwischen dem freien Markt und dem staatlichen Plan angesiedelt ist. Deshalb haben sie auch von dem „Dritten Weg“ gesprochen. (Der Dritte Weg ist also keine Erfindung der postmodernen Sozialdemokraten.) Durchgesetzt hat sich jedoch die Bezeichnung „soziale Marktwirtschaft“. Was war nun der ordoliberale Dritte Weg bzw. die Soziale Marktwirtschaft?

Die genaueste Antwort lautet: Keiner weiß es genau. Das „deutsche Wunder“ hat sich überall in der Welt herumgesprochen, die ökonomische Theorie, die dahinter steckte oder stecken sollte, die war und blieb immer ein Geheimnis. Wir werden noch genauer erörtern, was die Ordoliberalen wirklich theoretisch getan haben bzw. versucht haben zu tun und warum sie letztendlich kläglich daran gescheitert sind. Ist das aber nicht seltsam? Wie konnte denn eine Theorie oder Doktrin, die gar keine war, zum Wirtschaftwunder führen?

Um diese Frage zu beantworten, müssen wir uns in den Zeitgeist und das politische Klima der Nachkriegszeit hineindenken. Der Raubtierkapitalismus stand mit dem Rücken an der Wand. Hätten die Amerikaner im Zweiten Weltkrieg noch länger gezögert und noch einige Monate damit gewartet, eine zweite Front in Europa zu eröffnen , hätte die Rote Armee die atlantische Küste erreicht. Die westlichen Macht- und Wirtschaftseliten wussten, dass sie nicht mehr so wie bisher weitermachen können - sonst hätten sie keine Chance gehabt zu überleben. Sie mussten Großzügigkeit üben. Wie etwa Bismarck, nach der Abschlachtung der rebellierenden Pariser Arbeiter. Man musste also das tun, was man noch vor gut einem Jahrzehnt, in der Weimarer Zeit, für die größte ökonomische Dummheit gehalten und zum Verstoß gegen die ewigen Gesetze der Marktwirtschaft erklärt hatte. Und siehe da: Die höheren Löhne und der bessere Kündigungsschutz, die umfassende Kranken- und Arbeitslosenversicherung, die kürzeren Arbeitszeiten und der längere Urlaub, die staatlichen Ordnungsrahmen für das Kapital und viele andere staatliche Reglementierungen des Marktes haben nicht nur das Los der Arbeiterklasse verbessert, sondern den Kapitalismus ökonomisch erfolgreich gemacht wie noch nie zuvor. Noch einmal hat sich bestätigt, die extremliberale bzw. neoliberale Lehre ist grundsätzlich falsch: sowohl im Sinne der Steigerung des Bruttosozialprodukts und erst recht im humanitären Sinne. Sie ist wahrhaftig ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Noch ein weiteres Detail aus der deutschen Geschichte ist zumindest sehr interessant. Wir haben schon erwähnt, dass Hitler alle „großen“ liberalen Ökonomen - auf die eine oder andere Weise - aus Europa verabschiedet hat. Deutschland wurde also erst erfolgreich, als es alle seine renommierten Ökonomen verloren hatte. Erinnern wir uns an das Gespräch, das der berühmte amerikanische Ökonom John K. Galbraith mit Bruno Kreisky führte, als dieser österreichischer Kanzler wurde:

    „Herr Bundeskanzler, wie erklären Sie sich“ - fragte Galbraith - „Österreichs hervorragende wirtschaftliche Lage in der Nachkriegszeit: niedrige Inflation, Vollbeschäftigung, stetig wachsende Produktivität, ein dichtes und umfassendes System sozialer Sicherung und öffentlicher Investitionen?“ Worauf Kreisky erwiderte:
    „Ich erkläre mir das damit, dass wir dem Export viel Beachtung schenkten. Wir haben alle unsere Wirtschaftswissenschaftler exportiert.“

Das war also im Grunde das wahre Geheimnis des deutschen Wirtschaftswunders: Die Angst der Eliten vor dem Kommunismus. Offensichtlich hat dies auch der deutsche Philosoph Karl Popper, der zu den prominentesten Kritikern des Marxismus gehört, so gesehen:

    „Meine These zur Gegenwart aber ist: Wir leben hier im Westen ... in der verhältnismäßig besten, gerechtesten, fürsorglichsten Welt, die es je in der Geschichte gegeben hat: in der freien Welt, in der Welt, wo wir die größten Möglichkeiten haben, in einer Welt, wo wir frei sprechen können. Das ist eine Welt, wie sie es nie vorher gegeben hat. Ich möchte sogar dazusetzen, dass die Güte unserer Welt zum Teil durch Marxisten hervorgebracht worden ist.“

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